Antrag: Radverkehrskonzept und Radverkehrsmanager*in

Die Bedeutung des Radverkehrs nimmt stetig zu, nicht zuletzt seit Beginn der Pandemie. Durch die zunehmende Elektrifizierung sind mögliche Pendlerdistanzen auf bis zu 30 km angewachsen. Der Radverkehr hat das Potential zu weniger Autofahrten und damit erheblichen CO2-Einsparungen beizutragen. Ein bisher weitgehend auf touristische Verkehre ausgerichtetes Radverkehrsnetz wird dem nicht mehr gerecht.  Zwar sind für den Bau der Radwege die kreisangehörigen Gemeinden verantwortlich, doch um ein in sich stimmiges interkommunales Radwegenetz zu erhalten, ist eine koordinierende Planung durch den Landkreis Würzburg in Zusammenarbeit mit den kreisangehörigen Gemeinden und ggf. der Stadt Würzburg notwendig. Deswegen sollte der Landkreis Würzburg zeitnah eine Planung für ein verbessertes Radwegenetz vornehmen. Dafür ist die Erstellung eines Radverkehrskonzepts die Grundlage. Die Umsetzung des Radverkehrskonzepts sollte dann durch die kreisangehörigen Gemeinden in Zusammenarbeit mit dem Landkreis Würzburg erfolgen. Hierbei sollte der Landkreis Würzburg nach dem bewährten Verfahren Fördermittel an die kreisangehörigen Gemeinden zuteilen. 

Aktuell ist durch das BMVI eine Förderung von 80 % (Regelfördersatz) für Planung und Umsetzung interkommunaler Radwegenetze gegeben. Diese Förderung sollte durch den Landkreis Würzburg in Anspruch genommen werden, um die Gesamtkosten der Maßnahme erheblich zu senken. Zu beachten ist hierbei, dass nur Planungsleistung Dritter, also externer Planungsbüros, gefördert werden kann, weswegen die Beauftragung eines Planungsbüros sinnvoll und notwendig ist. 

Zur Begleitung des Planungs- und Umsetzungsprozesses sowie zur weiteren Koordination von Radverkehrsförderungsmaßnahmen ist die Stelle einer*s Radverkehrsmanager*in auf Landkreisebene sinnvoll. Zahlreiche andere Landkreise in Bayern haben eine solche Stelle bereits eingerichtet. Sie dient auch als Anlaufstelle für die Gemeinden zu Fragen von Radverkehrsinfrastruktur und Förderkulissen. Damit trägt sie letztlich auch zur Akquise von Fördermitteln bei.

Wir haben deswegen zur Kreistagssitzung am 01. März folgenden Antrag gestellt:

1. Der Landkreis Würzburg lässt durch ein externes Planungsbüro ein Radverkehrskonzept für den Landkreis Würzburg erstellen. Hierbei soll mit der Stadt Würzburg zusammengearbeitet werden. Die erforderlichen Haushaltsmittel werden in den Haushalt 2021 eingestellt. 

2. Der Landkreis Würzburg setzt das zu erstellende Radverkehrskonzept gemeinsam mit den kreisangehörigen Gemeinden und ggf. der Stadt Würzburg um. 

3. Der Landkreis Würzburg bewirbt sich zur Erstellung und Umsetzung des Radverkehrskonzepts schnellstmöglich um Fördermittel aus dem Programm „Sonderprogramm Stadt und Land“ des Bundesministeriums für Verkehr und Infrastruktur. 

4. Im Haushalt 2021 werden die notwendigen Haushaltsmittel für die Schaffung einer Stelle eines*r Radverkehrsmanager*in zur Begleitung der Erstellung und zur Umsetzung des Radverkehrskonzepts eingestellt.